“Abolish the Police”?

Im Umfeld und Kontext der Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus nach George Floyds Tod kommen immer wieder Forderungen auf, die Polizei abzuschaffen. “Abolish The Police” steht auf Plakaten, die von Demonstranten in amerikanischen Großstädten in die Luft gehalten werden.

Auch in Deutschland gibt es solche Stimmen. Zwei Beispiele:

“Die Polizei schützt die derzeitige Ordnung, die sich Kapitalismus schimpft. Wer dagegen aufbegehrt, bekommt es mit dem Gewaltmonopol des Staates zu tun. Doch wie wäre das in einer befreiten Gesellschaft? Niemand müsste sich mehr fürchten, Grenzen zu überschreiten. Diebstahl wegen Hunger gäbe es nicht mehr und Häuser besetzen würde »wohnen« heißen.” (Quelle)

“Auch wenn Äußerungen über die Beschaffenheit dieses neuen Systems noch eher vage sind: Eine US-amerikanische Großstadt beschließt die Auflösung ihrer Polizei, was ein historischer Schritt in die richtige Richtung ist. […] Wir müssen die Polizei abschaffen.” (Quelle)

Beide Autoren führen diverse weitreichende Kritikpunkte an der Polizei und ihrer Arbeit an. Einige davon sind durchaus valide und sollen in diesem Blog noch behandelt werden.

Zunächst nehme ich mich aber der grundsätzlichen Frage an, die solche Wortmeldungen aufwirft: Braucht es die Polizei überhaupt?


Was die Geschichte lehrt

Ein sonderlich langer Artikel wird das hier allerdings nicht. Die Frage lässt sich nämlich anhand einiger historische Beispiele – ganz ohne staats- oder rechtsphilosophische Überlegungen – recht eindeutig beantworten.

Montreal

Am 07. Oktober 1969 beschlossen 3700 Polizisten der kanadischen Großstadt Montreal, nicht wie üblich zur Arbeit zu gehen, sondern illegal zu streiken. Ihre Forderung: Dieselbe Bezahlung wie die Kollegen in Toronto.
Die Folgen der Arbeitsniederlegung: Der Straßenverkehr kam nach zahlreichen Unfällen zum Erliegen. Kundgebungen eskalierten in gewalttätige Ausschreitungen, es kam zu Plünderungen, Brandanschlägen und Schießereien, Hunderten Raub- und Banküberfällen.  Der Tag ist als “Montreals Horror-Nacht” in das kollektive Gedächtnis eingebrannt.

Vitória

Noch schlimmer erging es den Einwohnern von Vitória in Brasilien: Im Februar 2017 blockierten die Angehörigen örtlicher Polizisten – mutmaßlich, um das offizielle Streikverbot zu umgehen – die Ausfahrten der Polizeidienststellen. Mindestens fünf Tage lang war dadurch keine Polizei im Einsatz. Auch hier kam es innerhalb kürzester Zeit zu Plünderungen, Schießereien und Überfällen sowie mehr als 100 Tötungsdelikten.

Seattle

Trotz dieser eindeutigen historischen Beispiele wurde dieses Jahr erneut ein solches Experiment gewagt: In Seattle wurde am 08. Juni die “CHAZ” (Capitol Hill Autonomous Zone) ausgerufen. Ein Gebiet von sechs Straßenblöcken – ohne Polizei, selbstverwaltet durch ein Projektbündnis. Erklärtes Ziel: Demonstrieren, dass sich Menschen selbst organisieren können und keine Staatsgewalt brauchen, um Recht und Ordnung zu gewährleisten.

Barrikade am Eingang der Capitol Hill Autonomous Zone

Gute drei Wochen später, am 01. Juli, übernahm die Polizei wieder die Kontrolle über die “CHAZ”. Bis dahin waren sechs Menschen angeschossen worden, was zwei nicht überlebten. Gangs schienen die Kontrolle über das Areal übernehmen zu wollen. Und auch mehrere große Schlägereien sorgten für Desillusionierung und schließlich ein Einlenken der Organisatoren.

Diese Beispiele zeichnen ein erstaunlich einheitliches Bild: Ohne Polizei kommt innerhalb kürzester Zeit das friedliche Zusammenleben, das wir für selbstverständlich halten, zum Erliegen und das Schlechteste im Menschen zum Vorschein. Wer – wie ich – Menschen für mitfühlende, kooperationsfähige und -willige soziale Wesen hält, nimmt das mit einiger Enttäuschung zur Kenntnis. Wie aber lässt sich erklären, dass der öffentliche Frieden, den wir alle für selbstverständlich halten, derart fragil zu sein scheint?


Was die Kriminologie lehrt

Die Wissenschaft, die sich unter anderem mit der Frage auseinandersetzt, warum Menschen zu Straftätern werden, ist die Kriminologie.1Für die Fachwort-Enthusiasten:Die Lehre von den Ursachen von Verbrechen heißt “Kriminalätiologie” Ein kriminologischer Erklärungsansatz für die Eskalation in polizeifreien Räumen bezieht sich auf einen Umstand, den alle drei Beispiele gemeinsam haben: Niemand muss mehr befürchten, für sein Handeln zur Rechenschaft gezogen zu werden.

“Neben der Sanktionshärte – und mehr noch als diese! – wird das Handlungskalkül potentieller Täter durch die vermutete Sanktionswahrscheinlichkeit beeinflusst”, schreiben Karl-Ludwig Kunz und Tobias Singelnstein in “Kriminologie: Eine Grundlegung”2Kunz, Karl-Ludwig; Singelnstein, Tobias. Kriminologie: Eine Grundlegung (German Edition) (S.146). UTB GmbH. Kindle-Version.. Wer auf der Autobahn angesichts eines “Radarkontrolle”-Schildes schon einmal schlagartig auf die Bremse gestiegen ist, kennt das.

Grundlage für diesen Erklärungsansatz kriminellen Verhaltens ist ein Modell menschlichen Handelns namens rational choice theory”. Für dessen Grundsteinlegung bekam der Ökonom Gary S. Becker 1992 den Wirtschaftsnobelpreis.

Die rational choice theory ist durchaus umstritten, insbesondere weil sie den Menschen als rein rational abwägenden, bedürfnisgesteuerten homo oeconomicus ansieht. Die Ereignisse in Montréal, Vitória und zuletzt Seattle lassen sie aber zumindest plausibel erscheinen.

Logo von Thin Blue Line Deutschland

Zurück zu meiner Ausgangsfrage: Braucht es die Polizei überhaupt?
Ja, sagt Rafael Behr, Kriminologe und Dozent an der Hochschule der Polizei Hamburg: “Es gibt keinen Staat, der ohne Polizei auskommt. Eine Zivilgesellschaft ohne Ordnungsfunktion ist undenkbar.”

In Abwesenheit der Polizei – gleichbedeutend mit einer Wahrscheinlichkeit, für Fehlverhalten belangt zu werden, nahe Null – erweist sich jeder zivilisatorische Konsens als erschreckend porös. Das ist die ursprüngliche Idee hinter der „Thin Blue Line“: Es sind lediglich einige Hundert oder Tausend Menschen in Polizeiuniform pro Großstadt, die entscheidend dazu beitragen, dass Faustrecht, Selbstjustiz oder Plünderungen in der Vergangenheit bleiben.

Um auf eine Gesellschaft hin zu arbeiten, wie wir sie uns für das 21. Jahrhundert wünschen, braucht es einen solchen zivilisatorischen Grundfrieden. Der kann nur mithilfe der Polizei oder einer vergleichbaren Ordnungsinstanz gewährleistet werden.

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